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Kommunen in Syrien

Die Kommunen in Syrien sind durch den nun fast zehn Jahre andauernden Konflikt gezeichnet. Wie massiv das Kriegs- und Fluchtgeschehen die Kommunen beeinflusst hat, variiert je nach Region stark.

In vielen Ortschaften funktioniert die lokale Verwaltung nicht mehr und Strukturen kommunaler Daseinsvorsorge haben gelitten. Die Infrastruktur in weiten Teilen des Landes ist zerstört.

Zukünftig wird eine zentrale Aufgabe in Syrien der Wiederaufbau zerstörter Kommunen sein. Dies betrifft sowohl die Infrastruktur als auch den Auf- und Ausbau von Kommunalverwaltungen und von kommunalpolitischen Strukturen.

Ein durch den Krieg zerstörter ein Straßenzug der Stadt Homs.
Durch den Krieg wurden viele syrische Städte zerstört. Hier ein Straßenzug der Stadt Homs. Foto: Flickr, H.usa

Auch die öffentliche Verwaltung in Syrien basiert auf lokalen Verwaltungsstrukturen

Ansicht Straße und Häser in Damaskus
Blick auf Damaskus vor dem Krieg. Foto: Flickr, Ben Freeman, CC BY 2.0

In der syrischen Verfassung war und ist die kommunale Verwaltung durch lokale Gemeinderäte festgeschrieben. Im August 2011 wurde die Verfassung um das Dekret 107 ergänzt, das die syrische Regierung als Reaktion auf die Proteste und Forderungen der Demonstrierenden nach mehr Selbstbestimmung erlassen hatte. Das Dekret betont Bestrebungen, die Verwaltung zu dezentralisieren und den gewählten Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Gemeinderäte eine relative Selbstbestimmung zuzugestehen. In den Gebieten unter Regierungskontrolle wird das Dekret jedoch nicht umgesetzt.

Kommunen sind wichtiger Bestandteil einer friedlichen Gesellschaft

Wichtiger Bestandteil einer friedlichen Gesellschaft im Sinne der nachhaltigen Entwicklungsziele sind effektive, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen (Ziel 16). Eine zentrale Rolle bei einem künftigen Wiederaufbau Syriens kommt deswegen auch der kommunalen Ebene zu.

Um zu einer friedlichen und nachhaltigen Entwicklung beizutragen, muss die öffentliche Verwaltung eines Landes nach einem gewaltsam ausgetragenen, innerstaatlichen Konflikt so wiederaufgebaut werden, dass sie allen Menschen Zugang zu Gesundheit, Bildung, Wohnung, Wasser und sanitären Anlagen ermöglicht. Vor allem ist es wichtig, neues Vertrauen in staatliches Handeln aufzubauen. Kommunalverwaltungen spielen dabei eine Schlüsselrolle, weil sie die Nahtstelle zwischen Regierung sowie Bürgerinnen und Bürgern darstellen. 

Friedliche und inklusive Gesellschaften im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und effektive, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen.

In Zukunft wird kommunales Know-how gebraucht

Wie ein Wiederaufbau von Kommunalstrukturen in Syrien aussehen kann, wird die Zukunft zeigen. Dies hängt sowohl von den politischen Rahmenbedingungen ab, als auch davon, wie der Konflikt beendet werden wird. Schon jetzt steht aber fest, dass in Zukunft qualifiziertes Personal in syrischen Kommunalverwaltungen benötigt wird. Bedingt durch Krieg und Flucht hat das Land viele Wissensträger in den Kommunen verloren. Indem deutsche Kommunen ihr Wissen an Syrerinnen und Syrer in Deutschland weitergeben, stärken sie ihre Möglichkeit, sich zukünftig für den Wiederaufbau kommunaler Strukturen in Syrien einzusetzen und zu wichtigen Partnerinnen und Partnern in der entwicklungspolitischen Arbeit zu werden.

Der World Public Sector Report “Reconstructing Public Administration after Conflict: Challenges, Practices and Lessons Learned” aus dem Jahr 2010 analysiert, welche Faktoren bei dem Wiederaufbau von öffentlicher Verwaltung zu berücksichtigen sind.

Dazu greifen die Autoren eine Fülle von wissenschaftlichen Theorien auf und werten diese aus. Relevante Fallstudien und positive Beispiele aus Konfliktherden in allen fünf Weltregionen seit 1945 ergänzen das Bild. Aus ihrer Untersuchung leiten die Autoren generelle Empfehlungen für den Wiederaufbau von öffentlichen Verwaltungen ab.

Das Buch auf Englisch finden Sie hier zum Download.

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